Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden: Nutzungsbedingungen)

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen der doctorsgate GmbH Ostertorwall 12, 31785 Hameln (im Folgenden: „Doctorsgate“), und demjenigen, der durch Registrierung einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite (im Folgenden “die Seite“) oder der Applikation (im Folgenden “App“) für mobile Endgeräte abschließt.

2. Vertragsschluss und Registrierung

2.1 Indem der Nutzer einen Haken bei „Hiermit bestätige ich, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben“ setzt und auf die Schaltfläche „Registrieren“ klickt, stimmt er diesen Nutzungsbedingungen zu und schließt einen rechtlich bindenden Vertrag mit Doctorsgate unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen. Sofern der Nutzer für eine nicht natürliche Person – beispielsweise ein Unternehmen oder eine Institution – handelt, versichert er mit der Registrierung ebenso wie mit der der Nutzung der Inhalte von Doctorsgate, dass er die Befugnis hat, diese Erklärungen für diese nicht natürliche Person abzugeben.

2.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind und dass er diese Daten bei künftigen Änderungen aktualisiert. Bei Zweifeln an der Richtigkeit dieser Daten oder an der Nutzungsberechtigung des Nutzers gemäß diesen Nutzungsbedingungen behält sich Doctorsgate das Recht vor, den Nutzer zeitweilig oder dauerhaft von der Nutzung von Doctorsgate auszuschließen.

2.3 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

2.4 Ein Anspruch auf Abschluss oder Fortführung eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

3. Leistungsumfang und Nutzungsrechte

3.1 Von Doctorsgate generierte Inhalte
3.1.1 Sämtliche Eigentumsrechte (insbesondere auch Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an der Datenbank und ihren Inhalten liegen bei Doctorsgate; nicht an Doctorsgate übertragene Rechte der Nutzer an den von Ihnen generierten Inhalten sowie die Rechte an den von Dritten generierten Inhalten sind hiervon unberührt. Jede Verwertung durch den Nutzer oder Dritte – insbesondere Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe und gewerbliche Verarbeitung auch von Ausschnitten – ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Doctorsgate bzw. des jeweiligen Rechteinhabers erlaubt.
3.1.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die jederzeitige Nutzung von Doctorsgate. Doctorsgate behält sich vor, die von Doctorsgate generierten Inhalte und die Nutzungsmöglichkeiten jederzeit zu verändern (zu erweitern oder zu beschränken) oder gänzlich zu beenden. Die permanente Erreichbarkeit der Plattform, die Sicherung der Inhalte und die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen und Programmen kann Doctorsgate nicht garantieren. Doctorsgate darf den Zugang des Nutzers zu Doctorsgate im begründeten Einzelfall beschränken oder unterbrechen, insbesondere wenn dies für die Aufrechterhaltung oder die Sicherheit des Betriebes von Doctorsgate sinnvoll ist (beispielsweise für Wartungsarbeiten) oder soweit der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die Nutzungsvereinbarung verstößt.
3.1.3 Der Nutzer darf Doctorsgate ausschließlich im Kontext seiner eigenen beruflichen Tätigkeit zur beruflichen Fortbildung, zum fachlichen Austausch mit anderen registrierten Nutzern und zur Nutzung der von Doctorsgate oder Partnern von Doctorsgate bereitgestellten Inhalte verwenden. Insbesondere eine darüber hinausgehend gewerbliche Nutzung von Doctorsgate oder die Verarbeitung personenbezogener Daten anderer Nutzer sind nicht gestattet. Jegliche gewerbliche Verarbeitung oder Publikation von Inhalten von Doctorsgate ist untersagt, wenn sie nicht vorab schriftlich von Doctorsgate schriftlich genehmigt wurde. Die Übermittlung oder Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte ist untersagt.
3.1.4 Der Nutzer darf das Funktionieren von Doctorsgate nicht stören, insbesondere darf er keine Mechanismen nutzen, die automatisierte Seitenaufrufe generieren oder die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können; er darf keine von Doctorsgate oder anderen Nutzern erstellten Inhalte ändern oder blockieren und andere Nutzer nicht unzumutbar belästigen.
3.2 Vom Nutzer generierte Inhalte
3.2.1 Der Nutzer räumt Doctorsgate ein unbeschränktes, unbefristetes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an allen von ihm generierten und auf Doctorsgate eingestellten Inhalten ein, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, Vervielfältigung und – anonymisierten oder pseudonymisierten – Veröffentlichung. Das Nutzungsrecht besteht auch nach Vertragsbeendigung fort; die jeweiligen Inhalte des Nutzers werden in diesem Fall von Doctorsgate anonymisiert oder pseudonymisiert. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass er die erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten besitzt.
3.2.2 Doctorsgate ist ein Portal zum Austausch von klinischem Fachwissen unter medizinischen Fachkräften – insbesondere durch die Vorstellung und Diskussion medizinischer Fälle. Medizinische Inhalte, die der Nutzer über Doctorsgate veröffentlicht oder teilt, müssen wissenschaftlich fundiert bzw. evidenzbasiert sein. Quellen und Zitate hat der Nutzer gemäß guter wissenschaftlicher Praxis anzugeben. Kann der Nutzer auf Rückfrage keine hinreichenden Belege für einen Inhalt vorweisen, kann Doctorsgate diesen Inhalt – unter Wahrung der Meinungsfreiheit – entfernen.
3.2.3 Der Nutzer darf mit seinen Inhalten nicht gegen Rechtsvorschriften (insbesondere die Regelungen des Strafrechts, des Jugendschutzrechts, des geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts) oder die guten Sitten (beispielsweise durch pornografische oder unzumutbar belästigende Inhalte) verstoßen oder entsprechende Inhalte auf Doctorsgate bewerben.
3.2.4 Der Nutzer hat sich im Rahmen seiner Nutzung sachlich und respektvoll zu verhalten und zu äußern, insbesondere im Hinblick auf Patienten, Kollegen und andere Nutzer.
3.2.5 Werbung oder Recruiting (mit dem Ziel der Vermittlung einer Person an einen Arbeitgeber) ist dem Nutzer nur nach Abschluss einer gesonderten Vereinbarung mit Doctorsgate gestattet.
3.2.6 Inhalte, die gegen diesen Nutzungsvertrag verstoßen, werden von Doctorsgate entfernt.

4. Datenschutz und Datensicherheit

4.1 Daten des Nutzers
4.1.1 Der verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer und Dritter ist für Doctorsgate von zentraler Bedeutung. Doctorsgate behandelt alle personenbezogenen Daten vertraulich gemäß den Vorschriften des Datenschutzrechts und den Nutzungsbedingungen und schützt diese vor unbefugtem Zugriff.
4.1.2 Der Nutzer gestattet Doctorsgate (mit seiner separaten und jederzeit für die Zukunft widerruflichen Einwilligungserklärung), die folgenden Daten zur Person des Nutzers zu verarbeiten:
• Bestandsdaten: Name, Beruf, Wohnadresse, Arbeitgeber, auf Doctorsgate generierte Inhalte.
• Nutzungsdaten: IP-Adresse, Typ und Version des Browsers und des Betriebssystems, URLs der
Internetseiten, von denen aus Doctorsgate aufgerufen wird und die von Doctorsgate aus angesteuert werden.
Doctorsgate gibt Bestandsdaten generell nicht an Dritte weiter; Nutzungsdaten gibt Doctorsgate nur nach einer irreversiblen Anonymisierung und ohne jeden Personenbezug an Partner weiter.
4.1.3 Der Nutzer gestattet Doctorsgate (mit seiner separaten und jederzeit für die Zukunft widerruflichen Einwilligungserklärung), ihn unter der angegebenen E-Mail-Adresse zu kontaktieren, soweit dies im Kontext des Nutzungsvertrages erforderlich oder sinnvoll ist – insbesondere, um die Richtigkeit der vom Nutzer angegebenen Daten zu verifizieren und um Nachweise über die Zugehörigkeit zu den medizinischen Fachkreisen einzuholen. Der Nutzer gestattet Doctorsgate (mit seiner separaten Einwilligungserklärung) weiterhin, ihm Informationen zu Themen, die für Nutzer von Doctorsgate potentiell von Interesse sind, zu übersenden; dies umfasst auch die Übersendung von Einladungen zur Teilnahme an Meinungsumfragen, statistischen Erhebungen oder Marktforschungen, die von Doctorsgate oder über die Seite von Doctorsgate durchgeführt werden.
4.1.4 Der Nutzer kann in den Einstellungen seines Profils festlegen, welche anderen Nutzergruppen (keine, nur Kontakte, alle Nutzer) oder Partnerunternehmen von Doctorsgate (keine, nur Kontakte) welche Inhalte seines Profils sehen dürfen. Mitarbeiter von Doctorsgate können alle Inhalte und personenbezogenen Daten des Nutzers soweit einsehen, wie dies für die Administration (Technik, Nutzerverwaltung) von Doctorsgate erforderlich ist.
4.2 Daten Dritter
4.2.1 Die Inhalte des Nutzers dürfen ab dem Zeitpunkt der Übermittlung an Doctorsgate – also bereits vor dem Upload – keine Informationen mehr enthalten, die geeignet sind, einen Dritten – insbesondere Patienten – zu identifizieren. Insbesondere dürfen Inhalte die folgenden personenidentifizierenden Merkmale generell nicht enthalten: Name, Adress- und Kontaktdaten (wie Telefon, Telefax, E-Mail), Geburtsdaten oder Alter, Fotoaufnahmen des Gesichts (soweit nicht unkenntlich gemacht), genaue patientenbezogene Zeitangaben wie Aufnahme-, Entlassungs- oder Todesdaten, Krankenkassendaten, Sozialversicherungsnummern, Fahrzeugdaten, Seriennummern (z. B. medizinischer Geräte), dem Patienten zugeordnete IP-Adressen oder URLs, biometrische Daten (wie Fingerabdrücke). Doctorsgate stellt zur Entfernung personenidentifizierbarer Merkmale durch den Nutzer selbst vor dem Upload eine Editierfunktion zur Verfügung. Doctorsgate stellt weiterhin ein Meldesystem für alle Nutzer zur Verfügung, um Inhalte zu melden, die gegen Satz 1 und 2 dieser Regelung 4.2.1 verstoßen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Einhaltung seiner beruflichen Schweigepflicht und der datenschutzrechtlichen Vorschriften allein. Doctorsgate löscht ausnahmslos alle Inhalte, die gegen die Schweigepflicht bzw. das Datenschutzrecht verstoßen.
4.2.2 Soweit der Nutzer im Rahmen seiner Nutzung von Doctorsgate personenbezogene Daten eines anderen Nutzers oder Dritten erhält, darf er diese ohne Einwilligung dieses Nutzers oder Dritten nicht verarbeiten oder gewerblich nutzen.
4.3 Datensicherheit Der Nutzer darf Doctorsgate ausschließlich mit seinen personengebundenen Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) nutzen. Er hat ein nicht einfach ermittelbares Passwort zu wählen und dieses regelmäßig zu ändern. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und darf sie keinem Dritten zugänglich machen. Der Nutzer verpflichtet sich, Doctorsgate unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm bekannt wird, dass ein Dritter seine Zugangsdaten kennt. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtungen haftet der Nutzer für sämtliche Schäden, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten entstehen und stellt Doctorsgate insoweit von jeder Haftung frei.

5. Haftung von Doctorsgate und Verantwortlichkeit von Doctorsgate für Inhalte, Waren oder Dienstleistungen Dritter

5.1 Doctorsgate haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Darüber hinaus haftet Doctorsgate – soweit in Satz 4 dieses Abschnitts 5.1 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Doctorsgate vorbehaltlich der Regelung in Satz 4 ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
5.2 Doctorsgate macht sich die von Nutzern erstellten oder verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Für Rechtsverletzungen durch diese Inhalte haftet Doctorsgate nicht, sondern ausschließlich der für die Erstellung oder Verlinkung verantwortliche Nutzer; er hat Doctorsgate insoweit von jeder Haftung freizustellen.
5.3 Doctorsgate übernimmt keine Gewähr für die fachliche/medizinische Richtigkeit der Angaben von Nutzern; für Schäden durch diese Angaben haftet Doctorsgate nicht, sondern ausschließlich der für diese Angaben verantwortliche Nutzer; er hat Doctorsgate insoweit von jeder Haftung freizustellen. Doctorsgate haftet auch nicht für den Missbrauch von Informationen, die ein Nutzer auf Doctorsgate teilt.
5.4 Doctorsgate ist an keinem Vertrag, der zwischen dem Nutzer und einem Dritten im Zusammenhang mit oder über Doctorsgate zustande kommt, beteiligt – weder als Vertragspartner noch als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe. Doctorsgate haftet nicht für die Inhalte, Äußerungen, Handlungen oder Unterlassungen dieser Dritten und macht sich diese nicht zu Eigen.

6. Beendigung des Nutzungsvertrages

6.1 Nutzer und Doctorsgate können den Nutzungsvertrag in Textform ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
6.2 Bei Verstößen des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen oder Rechtsvorschriften kann Doctorsgate den Nutzer auch ohne Kündigung des Nutzungsvertrages von der weiteren Nutzung ausschließen. Diesem Nutzer ist in diesem Fall auch eine erneute Registrierung untersagt. Doctorsgate informiert den Nutzer über diese Maßnahme und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.
6.3 Mit Beendigung des Nutzungsvertrages werden die personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht. Private Nachrichten des Nutzers bleiben beim Empfänger erhalten. Die vom Nutzer erstellten Inhalte bleiben bestehen (siehe 3.2.1) und werden von Doctorsgate anonymisiert oder pseudonymisiert.

7. Gerichtsstand, Rechtswahl, Änderungsvorbehalt, Salvatorische Klausel

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Nicht-Verbrauchern ist Hameln.
7.2 Doctorsgate behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Begründung zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht binnen 4 Wochen nach Empfang dieser Mitteilung widerspricht. Dem Nutzer wird die Änderung, die Widerspruchsmöglichkeit und die Widerspruchsfrist per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer, enden der Nutzungsvertrag und die Nutzungsberechtigung des Nutzers mit Zugang des Widerspruchs. Eine weitere Nutzung der Inhalte von Doctorsgate nach Empfang der Mitteilung gilt als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen.
7.3 Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
Die Internetseite www.doctorsgate.com, sowie die Applikation Doctorsgate für Smartphones, Tablet Computern und ähnliche Endgeräte sowie alle Unterseiten sind ein Angebot der doctorsgate GmbH Ostertorwall 12, 31785 Hameln.